Pistorius drängt auf radikale Reformen bei der Bundeswehr-Beschaffung

Pistorius drängt auf radikale Reformen bei der Bundeswehr-Beschaffung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius fordert dringende Reformen bei der militärischen Beschaffung, um modernen Sicherheitsbedrohungen zu begegnen. Bei einem Besuch im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz betonte er die Notwendigkeit schnellerer und flexiblerer Abläufe. Das aktuelle System drohe sonst den Anschluss zu verlieren, während Innovationen beschleunigt voranschreiten und die Anforderungen an die Landesverteidigung wachsen.

Am 23. Februar 2023 traf Pistorius mit Führungskräften und rund 1.000 Mitarbeitenden der Behörde zusammen, die für die Ausrüstung und IT der Bundeswehr zuständig ist. Er würdigte die dort geleistete "herausragende Arbeit", obwohl Deutschland seit Langem für Verzögerungen bei Rüstungsprojekten kritisiert wird. In der Vergangenheit war immer wieder infrage gestellt worden, ob die Verteidigungsausgaben effizient und zielgerichtet eingesetzt werden.

Der Minister wies auf eine drängende Herausforderung hin: Die militärische Beschaffung erfordert mittlerweile jährliche Investitionen in Höhe von Hunderten von Milliarden Euro. Angesichts sich beschleunigender Innovationszyklen – einige Drohnentechnologien etwa entwickeln sich in nur sechs bis zwölf Wochen weiter – müsse die Behörde rascher handeln können. Pistorius betonte, dass Reformen sich auf Strukturen, Verfahren und Entscheidungsprozesse konzentrieren sollten, statt Personal die Schuld zuzuweisen.

Das BAAINBw verwaltet bereits einen Sondervermögenstopf von 100 Milliarden Euro, einen wichtigen Schritt zur Modernisierung der Bundeswehr. Dennoch warnte Pistorius, die Behörde müsse sich "von ihren Fesseln befreien", um handlungsfähig zu bleiben. Ohne Veränderungen könnte die Bundeswehr sonst Schwierigkeiten bekommen, mit den sich wandelnden Bedrohungen und technologischen Fortschritten Schritt zu halten.

Der Reformaufruf erfolgt zu einer Zeit, in der Deutschland seine Verteidigungsausgaben erhöht: Allein in einem jüngst vergangenen Jahr beliefen sich die Bundesinvestitionen auf 129 Milliarden Euro – 20 Milliarden mehr als im Vorjahr. Zwar bleiben die genauen Beschaffungszahlen unklar, doch der Druck auf mehr Agilität deutet auf einen Strategiewechsel hin. Wie gut die Bundeswehr künftigen Sicherheitsanforderungen gerecht wird, hängt maßgeblich davon ab, ob es dem BAAINBw gelingt, sich zu modernisieren.