Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen Fake News nicht tolerieren

Midyatli: Wir dürfen Fake News nicht tolerieren

Midyatli: Wir dürfen Fake News nicht tolerieren

1. Dezember 2025

Serpil Midyatli, Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, fordert schärfere Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede im Internet. Sie warnt, dass unkontrollierte Falschmeldungen und spaltende Rhetorik die Demokratie untergraben und die politische Debatte verrohen lassen.

Besonders kritisierte Midyatli die rechtspopulistische AfD, der sie vorwirft, gezielt Hass zu schüren und Minderheiten anzugreifen. Zudem übt sie scharfe Kritik an Elon Musk, der über seine Plattform X offen die AfD unterstützt. Solche Handlungen verstärkten gefährliche Narrative, so die Politikerin.

Midyatli betonte, dass politische Entscheidungen oft unzureichend erklärt würden, was Bürger verunsichere und anfällig für Fehlinformationen mache. Statt benachteiligte Gruppen für Probleme wie unbezahlbaren Wohnraum oder wirtschaftliche Not verantwortlich zu machen, forderte sie, die Ursachen zu bekämpfen. Die SPD-Politikerin verwies auf den Digital Services Act (DSA) der EU als zentrales Instrument im Kampf gegen Online-Hass. Sie verlangte klarere Regeln und konsequentere Durchsetzung durch Plattformbetreiber, um den demokratischen Diskurs zu schützen. Für Midyatli bleiben persönliche Gespräche der beste Weg, um Falschinformationen zu widerlegen und Vertrauen zurückzugewinnen.

Ihre Warnungen unterstreichen die wachsende Bedrohung durch Desinformation in der deutschen Politik. Mit ihren Forderungen nach strengerer Anwendung des DSA und mehr Verantwortung der Tech-Konzerne will sie die Verbreitung von Hassrede eindämmen. Die Debatte über Online-Regulierung und politische Verantwortung wird voraussichtlich weiter an Fahrt aufnehmen.