Thüringen setzt auf Bürgerversammlung für Frieden und Diplomatie bis 2027

Admin User
2 Min.
Vier Personen sitzen auf Stühlen und unterhalten sich.

200 Teilnehmer, Vier Regionen: Bürgerrat startet im März - Thüringen setzt auf Bürgerversammlung für Frieden und Diplomatie bis 2027

Thüringen startet im März 2023 eine Bürgerversammlung zu Frieden und Diplomatie

Die Initiative geht auf einen Vorschlag der politischen Gruppierung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück und bringt 200 zufällig ausgewählte Einwohner Deutschlands aus dem gesamten Bundesland zusammen. Ihre Aufgabe wird es sein, in den nächsten fünf Jahren Empfehlungen für Politikerinnen und Politiker sowie lokale Gemeinschaften zu erarbeiten.

Die Idee konkretisierte sich, nachdem die BSW in Thüringen im Jahr 2024 beträchtliche Unterstützung gewonnen hatte – insbesondere mit ihrer Forderung nach diplomatischen Lösungen im Ukraine-Konflikt. Bis Anfang 2023 hatten die Organisatoren 36 Gemeinden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, um Teilnehmende zu rekrutieren. Rund 10.000 Einwohner Deutschlands aus diesen Regionen erhalten Einladungen; die endgültige Gruppe von 200 Personen soll bis Mitte Februar 2023 feststehen.

Die Versammlung arbeitet unabhängig und mit nur wenigen vorgegebenen Regeln. Die ersten Sitzungen beginnen im März 2023, es folgen Workshops im Sommer 2026 und Frühling 2027. Für den Sommer 2027 ist zudem eine landesweite Konferenz geplant, die das Projekt abschließen soll. Ziel ist es, der „schweigenden Mehrheit“ eine Stimme zu geben und konstruktive Debatten über Frieden und Diplomatie anzuregen. Die Teilnehmenden werden sich auf praktische Vorschläge für Regierung und zivilgesellschaftliches Engagement konzentrieren.

Die Versammlung läuft bis Ende 2027 und gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, politische Diskussionsprozesse direkt mitzugestalten. Die erarbeiteten Empfehlungen werden an Verantwortliche in Politik und Gemeinden weitergegeben. Das Vorhaben soll die Kluft zwischen öffentlicher Meinung und Entscheidungsfindung in zentralen diplomatischen Fragen überbrücken.