Thüringen regelt 24-Stunden-Läden neu – mit strengen Auflagen für Grundbedarf und Arbeitszeiten
Sonntagsverkaufsgesetz: Was kommt auf 24-Stunden-Läden in Dörfern zu? - Thüringen regelt 24-Stunden-Läden neu – mit strengen Auflagen für Grundbedarf und Arbeitszeiten
Thüringen führt neues Gesetz für 24-Stunden-Läden ein
Thüringen hat ein neues Gesetz verabschiedet, das den Betrieb von Rund-um-die-Uhr-Läden im gesamten Bundesland regelt. Die Vorschriften legen klare Grenzen fest, welche Waren verkauft werden dürfen, wo Geschäfte ansässig sein können und wie sie außerhalb der regulären Öffnungszeiten zu führen sind. Behördenvertreter betonen, dass die Änderungen darauf abzielen, Bequemlichkeit mit fairen Arbeitsbedingungen und gemeindlichen Standards in Einklang zu bringen.
Bisher bewegten sich 24-Stunden-Läden in Thüringen in einer rechtlichen Grauzone. Die zuständigen Kreisbehörden erteilten Ausnahmen im Einzelfall, was zu einer uneinheitlichen Umsetzung führte. Das neue Gesetz schafft nun einen einheitlichen Rahmen für diese Betriebe.
Außerhalb der regulären Öffnungszeiten dürfen die Läden nur "alltägliche Grundbedarfsartikel" anbieten. Zudem ist die Verkaufsfläche auf maximal 400 Quadratmeter begrenzt. Eine weitere zentrale Regelung verbietet es dem Personal, außerhalb der üblichen Öffnungszeiten mit Kunden zu interagieren. Besonders im Fokus stehen ländliche Gemeinden: 24-Stunden-Betriebe sind nur in Orten oder Landkreisen mit höchstens 3.000 Einwohnern erlaubt. Die Behörden stellen klar, dass das Gesetz verhindern soll, dass der Sonntag zu einem regulären Einkaufstag wird. Stattdessen solle es gleiche Lebensstandards in der gesamten Region sichern. Die Neuregelung folgt auf Bedenken, dass unkontrollierte 24-Stunden-Öffnungen lokale Traditionen und Arbeitsbedingungen beeinträchtigen könnten. Zuvor hatten die Behörden Schwierigkeiten, die stark variierenden Ausnahmeregelungen der einzelnen Landkreise zu verwalten.
Das Gesetz definiert nun klare Spielregeln für 24-Stunden-Läden in Thüringen. Kleine Dorfläden dürfen zwar durchgehend geöffnet bleiben – allerdings nur unter strengen Auflagen. Dazu zählen Beschränkungen bei der Ladengröße, dem Warenangebot und den Kundenkontakten während der Nachtstunden.
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