Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Die EU-Kommission hat erweiterte Hilfen für energieintensive Industrien in Rheinland-Pfalz genehmigt. Mit der Maßnahme sollen die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt und Abwanderungen von Produktionsstätten ins Ausland verhindert werden. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete die Entscheidung als „Meilenstein-Erfolg“ für die Sicherung zukunftsfähiger Arbeitsplätze und die Wahrung der globalen Wirtschaftskraft.

Die Europäische Kommission hat die staatlichen Beihilfen für Branchen ausgeweitet, die unter hohen Energiekosten leiden. Ein zentraler Bestandteil des Plans ist die Erweiterung des Strompreisausgleichs, der Unternehmen bei den durch das EU-Emissionshandelssystem (CO₂-Handel) entstandenen Belastungen entlastet.

Ab 2026 kommen weitere Sektoren für diese Förderung infrage. Dazu zählen unter anderem die Herstellung organischer Chemikalien, die Glasproduktion und die Batteriezellenfertigung. Für bereits geförderte Branchen wie Stahl und Chemie steigt der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten von 75 auf 80 Prozent.

Schweitzer betonte, der Durchbruch sei ein wichtiger Schritt hin zu niedrigeren Industrie-Strompreisen. Die Änderungen sollen sicherstellen, dass Schlüsselindustrien wettbewerbsfähig bleiben und das Risiko von Standortverlagerungen außerhalb der EU verringert wird.

Das erweiterte Förderprogramm tritt 2026 in Kraft und umfasst dann ein breiteres Spektrum energieintensiver Branchen. Unternehmen in Rheinland-Pfalz profitieren von höheren Ausgleichssätzen, was die finanzielle Belastung durch CO₂-Kosten mindert. Die Entscheidung folgt Bemühungen, industrielles Wachstum mit Umweltzielen in Einklang zu bringen.