Rehlinger attackiert Unions-Führungslosigkeit: „Berliner Koalition blockiert sich selbst“

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Ein Blatt Papier mit einer Schrift darauf.

Rehlinger kritisiert mangelnde Regierungsfähigkeit der Union - Rehlinger attackiert Unions-Führungslosigkeit: „Berliner Koalition blockiert sich selbst“

Rehlingers Kritik: Union Berlin zeigt mangelnde Regierungsfähigkeit

Rehlingers Kritik: Union Berlin zeigt mangelnde Regierungsfähigkeit

  1. Dezember 2025, 07:04 Uhr

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Rolle ihrer Partei in der aktuellen politischen Krise Deutschlands verteidigt. Trotz anhaltender Streitigkeiten um die Rentenreform wies sie Vorwürfe zurück, die SPD trage die Schuld an den Problemen der Bundesregierung. Ihre Äußerungen fallen in eine Phase historisch niedriger Umfragewerte und innerkoalitionärer Zerwürfnisse.

Rehlinger nahm dabei auch Stellung zu Kritik an der SPD-Politikerin Nancy Faeser, die als Bundestagsabgeordnete für den Kreis Main-Taunus tätig ist. Sie wies Vorhaltungen zurück, SPD-Vertreter agierten als „Klassenkämpfer“ und betonte stattdessen deren Einsatz für Arbeitnehmerrechte. Faeser, die zwar nicht mehr Arbeitsministerin ist, bleibt eine einflussreiche Stimme in der Partei.

Die Ministerpräsidentin machte zudem die Union Berlin für die schlechte Performance der Koalition verantwortlich. Der Partei warf sie vor, die eigenen Angelegenheiten nicht im Griff zu haben – was das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung untergrabe. Trotz der Spannungen zeigte sich Rehlinger zuversichtlich, dass die geplante Rentenreform dennoch verabschiedet werde.

Ihre Aussagen folgen auf das Scheitern der Ampelkoalition im November 2024. Seither hat sich der politische Grabenkampf verschärft, wobei sich beide Seiten gegenseitig die Verantwortung für den Popularitätsverlust der Regierung zuschieben.

Rehlingers Verteidigung der SPD unterstreicht die wachsende Kluft zwischen den Koalitionspartnern. Zwar bleibt die Rentenreform vorerst auf Kurs, doch die Stabilität der Regierung gerät zunehmend unter Druck. Der Streit um die Schuld an den schlechten Umfragewerten zeigt keine Anzeichen einer Entspannung.