Spritpreisbremse bleibt – doch Schnieder warnt vor künftigen Engpässen und lehnt Tempolimit ab
Greta Koch
Spritpreisbremse bleibt – doch Schnieder warnt vor künftigen Engpässen und lehnt Tempolimit ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat die zweimonatige Spritpreisbremse in Deutschland verteidigt, zugleich aber Bedenken wegen möglicher Engpässe angesprochen. Zwar seien die Vorräte aktuell ausreichend, doch warnte er vor einer möglichen physischen Knappheit in der Zukunft. Ein Tempolimit zur Kraftstoffeinsparung lehnte Schnieder trotz Forderungen von Umweltschutzorganisationen und veränderten Fahrverhaltens ab.
Zur Spritpreispolitik betonte der Minister, dass die staatliche Subventionierung der Preise nicht unbegrenzt fortgeführt werden könne. Eine Verlängerung der Rabattaktion ließ er jedoch offen – abhängig von der weiteren Entwicklung auf dem globalen Ölmarkt. Die Forderung von Greenpeace nach drastischen Kürzungen beim Kerosinverbrauch in der Luftfahrt wies er entschieden zurück, obwohl in Teilen Asiens bereits Treibstoffengpässe auftreten. Die deutschen Kerosinreserven seien, so Schnieder, derzeit noch ausreichend gesichert.
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Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur hob der Minister Investitionen in Höhe von 170 Milliarden Euro für die Modernisierung des Schienennetzes während dieser Legislaturperiode hervor. Er sprach von einem „Comeback der Infrastruktur“ und kündigte für das kommende Jahr ein neues Modell zur Trassenpreisbemessung an. Eine langfristige Lösung für die Eigentumsfrage der Deutschen Bahn stehe jedoch noch zur Debatte.
Unterdessen passen sich Autofahrerinnen und Autofahrer an: Viele drosseln ihr Tempo, und immer mehr Pendler steigen auf öffentliche Verkehrsmittel um.
Die Spritpreisbremse bleibt vorerst bestehen, ihre Zukunft hängt jedoch von den Marktbedingungen ab. Schnieders Aussagen unterstreichen, dass der Ausbau der Schieneninfrastruktur Priorität hat, während grundlegende Entscheidungen zur Struktur der Deutschen Bahn noch ausstehen. Für Autofahrer steht weiterhin die freiwillige Verhaltensänderung im Fokus – Zwangsmaßnahmen wie ein Tempolimit sind vorerst vom Tisch.
