SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete in Krisenzeiten
Anna Schmitt
SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete in Krisenzeiten
In der SPD regt sich Widerstand gegen die für dieses Jahr geplante automatische Gehaltserhöhung für Bundestagsabgeordnete. Eigentlich sollte zum 1. Juli eine Lohnerhöhung von 4,2 Prozent in Kraft treten. Doch einige Abgeordnete halten den Zeitpunkt nun für unpassend.
Seit 2014 sind die Diäten der Parlamentarier an den Nominallohnindex gekoppelt und passen sich automatisch den allgemeinen Lohnentwicklungen an. Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, bezeichnete das System als bewährt und funktionsfähig. Gleichzeitig betonte er, dass die Abgeordneten ihre Bezüge nicht selbst festlegen.
Dennoch räumte Wiese ein, dass ein Verzicht auf die diesjährige Erhöhung gerechtfertigt sei. Als Gründe nannte er die wirtschaftliche Belastung und geplante Reformen, die eine Aussetzung der Anpassung nahelegen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte zuvor bereits gefordert, auf die Gehaltserhöhung zu verzichten.
Die Kritik kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die geplante Erhöhung um 4,2 Prozent kurz vor der Umsetzung steht. Die wachsende Skepsis innerhalb der SPD-Fraktion deutet darauf hin, dass viele die Symbolik einer Gehaltsanpassung in Zeiten finanzieller Engpässe als problematisch empfinden.
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Das automatische Anpassungssystem bleibt zwar bestehen, doch die für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung steht auf der Kippe. Sollte sie blockiert werden, bliebe das Gehalt der Abgeordneten bis zur nächsten Überprüfung auf dem aktuellen Stand. Die Entscheidung liegt nun bei der Bundestagsführung.
