Koblenzer Oberbürgermeisterwahl: Skandal um nicht wahlberechtigten Kandidaten
Theo Schmitz
Koblenzer Oberbürgermeisterwahl: Skandal um nicht wahlberechtigten Kandidaten
Oberbürgermeisterwahl in Koblenz nimmt unerwartete Wendung vor der Abstimmung am 26. März
Ursprünglich waren vier Kandidaten für die Nachfolge der scheidenden Oberbürgermeisterin Ulrike Mohrs zugelassen worden. Doch nach einer Überprüfung wurde ein Bewerber – Arian Tavasoli – wegen fehlender Wahlberechtigung ausgeschlossen. Nun müssen sich die Verantwortlichen unangenehme Fragen zu dem Versäumnis gefallen lassen.
Das Rennen um die Nachfolge von Ulrike Mohrs begann mit vier Namen auf dem Stimmzettel. Darunter befanden sich zwei politische Quereinsteiger: Ralf Devant, ein unabhängiger Kandidat, der sich als schwerbehindert bezeichnet, und Arian Tavasoli, dessen Kandidatur von Anfang an Fragen aufwarf. Tavasoli, ein iranischer Staatsbürger, erfüllte nicht die gesetzliche Voraussetzung, wonach Bewerber die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzen müssen. Zudem sorgten seine Angaben, "knapp eine Million Euro" für die Verteilung an AfD-Mitglieder, Rentner und Anwohner "gesichert" zu haben, für Skepsis.
Mit Tavolisis Ausschluss verbleiben drei Kandidaten im Rennen. Devant, der sich trotz CDU-Mitgliedschaft der SPD näher fühlt, gibt sich als Reformer. Er verspricht, die Koblenzer Bürokratie zu verschlanken und städtische Dienstleistungen für die Bürger zugänglicher zu machen. Doch ohne klare programmatische Vorschläge und mit geringer politischer Unterstützung gelten seine Chancen als gering.
Das Debakel um Tavolisis fehlende Wahlberechtigung hat die Stadtverwaltung in die Defensive gedrängt. Nun wird gefragt, wie seine Kandidatur überhaupt zugelassen werden konnte – und warum Warnsignale hinsichtlich seiner Staatsbürgerschaft und seiner ungewöhnlichen finanziellen Behauptungen übersehen wurden.
Die Wahl findet am 26. März mit einem reduzierten Teilnehmerfeld statt. Devants Bewerbung sorgt zwar für Gesprächsstoff, gilt aber angesichts mangelnder politischer Rückendeckung als Außenseiterchance. Unterdessen muss die Stadt die Konsequenzen aus dem gescheiterten Prüfverfahren ziehen, das einem nicht wahlberechtigten Kandidaten den Eintritt ins Rennen ermöglichte.
