Hessischer Petitionsausschuss überflutet: Bürgerengagement bricht alle Rekorde
Greta Koch
Petitions in der Landtag - Anzahl verdoppelt - Hessischer Petitionsausschuss überflutet: Bürgerengagement bricht alle Rekorde
Ausschuss für Bürgerpetitionen im hessischen Landtag verzeichnet starken Anstieg der Eingaben
Im vergangenen Jahr erreichte der Petitionsausschuss des hessischen Landtags eine Rekordzahl an Eingaben. Insgesamt gingen 2.641 Petitionen ein – mehr als doppelt so viele wie die 1.046 aus dem Jahr 2024. Als Hauptgrund für den deutlichen Anstieg nennen Beamte das gestiegene bürgerliche Engagement.
Von den 1.709 bearbeiteten Anliegen wurden 155 vollständig stattgegeben und 61 teilweise bewilligt. Am häufigsten ging es um Fragen zu Aufenthaltsrecht und Migration, die im Vergleich zum Vorjahr um 103,5 Prozent zunahmen.
Ein ungewöhnlicher Fall betraf die Beschwerde eines Bürgers über nächtlichen Lärm durch Frösche aus einem nahegelegenen Teich. Das zuständige Ministerium riet dem Petenten, sich bei anhaltenden Problemen an die örtlichen Behörden zu wenden.
Ausschussvorsitzender Oliver Ulloth (SPD) führte den starken Anstieg auf erfolgreichere Öffentlichkeitskampagnen zurück. Immer mehr Menschen wüssten mittlerweile, wie sie ihre Anliegen über die offiziellen Kanäle vorbringen könnten, so Ulloth.
Die Arbeitsbelastung des Ausschusses hat sich deutlich erhöht – allein innerhalb eines Jahres stiegen die Eingaben von 1.046 auf 2.641. Themen wie Aufenthaltsrecht und Migration dominierten die Petitionen und spiegeln damit gesellschaftlich breiter verankerte Sorgen wider. Die Behörden rechnen auch künftig mit einem hohen Beteiligungsniveau, da die Bekanntheit des Verfahrens weiter zunimmt.
