SPD-Politikerin Hülya Iri wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder unter Verdacht
Hannah Brandt
SPD-Politikerin Hülya Iri wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder unter Verdacht
Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Hannover, sieht sich Vorwürfen der Veruntreuung öffentlicher Gelder ausgesetzt. Die Anschuldigungen richten sich gegen sie und ihre Tochter Esma Bozdemir, die beide von ihren Posten zurückgetreten sind und ihre Parteimitgliedschaften ruhen ließen. Nun wird ermittelt, ob die Mittel für persönliche Zwecke unrechtmäßig verwendet wurden.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis Juni 2023 hatte dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro erhalten, wovon nahezu 740.000 Euro bereits ausgezahlt wurden. Nachweisbare Projekte wurden mit dem Geld jedoch nicht umgesetzt.
Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob öffentliche Gelder für den Erwerb eines Grundstücks im Besitz von Bozdemir genutzt wurden. Akten zufolge zahlten sich Iri und ihre Tochter aus den Vereinsmitteln zudem mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Bereits im Dezember 2022 war Adis Ahmetović, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, über die Vorwürfe gegen die beiden informiert worden.
Mittlerweile hat das Amtsgericht Hannover ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri 2018 in einem Schreiben noch unterstützt. Die SPD distanzierte sich unterdessen vom Verein und betonte, es bestünden keine offiziellen Verbindungen; alle Parteimitglieder hielten sich an strenge ethische Richtlinien.
Der Rücktritt von Iri und Bozdemir folgte auf die Aufdeckung der finanziellen Unregelmäßigkeiten. Die Ermittlungen zur mutmaßlichen Veruntreuung der Gelder laufen weiter. Das Insolvenzverfahren markiert den vorläufigen Höhepunkt eines Falls, der die Finanzgebarung des Vereins in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt hat.
