SPD in Rheinland-Pfalz kämpft um Macht nach 33 Jahren an der Spitze
Hannah Brandt
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - SPD in Rheinland-Pfalz kämpft um Macht nach 33 Jahren an der Spitze
Rheinland-Pfalz: SPD vor härtester Bewährungsprobe seit Jahrzehnten
Die seit langem regierende SPD in Rheinland-Pfalz steht vor ihrer schwierigsten Herausforderung seit Jahrzehnten, denn Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen vor der Landtagswahl hin. Die Partei regiert seit 1991, doch aktuelle Erhebungen zeigen, dass die CDU nun mit knapper Führung vorne liegt. SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer gibt sich jedoch kämpferisch und betont, er strebe eine Fortsetzung der Vorherrschaft seiner Partei an – eine große Koalition schließt er aber nicht grundsätzlich aus.
Bei einer letzten Wahlkampfveranstaltung in Landau unterstrich Schweitzer seine Position und erhielt Rückendeckung von den früheren SPD-Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping. Politik verglich er mit der Führung eines Schiffes durch stürmische See: In unsicheren Zeiten komme es vor allem auf Erfahrung an.
Obwohl Schweitzer eine mögliche Zusammenarbeit mit der CDU nicht kategorisch ausschloss, lehnte er eine Beteiligung an einer von der CDU geführten Regierung entschieden ab. Vielmehr will er selbst eine künftige Koalition anführen – auch wenn Umfragen der SPD Verluste und Gewinne für AfD, BSW und Grüne vorhersagen. Kommunale Wahlen, etwa in Koblenz, haben bereits eine stärker zersplitterte politische Landschaft gezeigt: Dort sicherte sich die CDU 15 Sitze, die SPD 10 und die Grünen 11.
Trotz des engen Rennens zeigte sich Schweitzer zuversichtlich, dass die SPD die Wahl gewinnen werde. Doch mit der CDU leicht in Führung und kleineren Parteien wie der FDP (5,5 %) und der AfD (8,3 %) im Aufwind bleibt der Ausgang ungewiss. Die Wahl könnte die erste größere Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse in Rheinland-Pfalz seit über 30 Jahren einläuten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Ergebnis wird entscheiden, ob die SPD ihre lange Regierungszeit fortsetzt oder ob die CDU erstmals seit Jahrzehnten die Macht übernimmt. Schweitzers Weigerung, einer von der CDU geführten Regierung beizutreten, setzt klare Rahmenbedingungen für mögliche Koalitionsgespräche. Die letzte Entscheidung liegt nun bei den Wählern, die in diesem eng umkämpften Rennen die politische Richtung des Landes bestimmen werden.
