Skandal in Sachsen: Pornografie im Unterricht mit Steuergeld finanziert
Greta Koch
Skandal in Sachsen: Pornografie im Unterricht mit Steuergeld finanziert
Steuergelder für politische und Bildungseinrichtungen geraten in die Kritik – nach Vorfall in Sachsen mit pornografischem Material im Unterricht
Die Vergabe von Steuergeldern an politische und Bildungseinrichtungen steht erneut in der Diskussion, nachdem zwei Referent:innen in Sachsen Neuntklässler:innen pornografisches Material gezeigt hatten. Beide gehören der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken an, einer linksradikalen Organisation, die über die Jahre Millionen an öffentlichen Mitteln erhalten hat. Der Fall wirft Fragen auf, wie staatliche Gelder an politische und Jugendorganisationen vergeben werden.
Die beiden Referent:innen, die sich als nicht-binär identifizieren, waren an einer Schule in Sachsen tätig – finanziert mit 2.500 Euro aus Mitteln der Amadeu Antonio Stiftung. Diese Organisation, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert, erhält jährlich über sechs Millionen Euro vom Bund. Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken wiederum bekam seit 2016 fast 13 Millionen Euro, darunter eine Million pro Jahr über den Kinder- und Jugendplan des Bundes.
Der Kinder- und Jugendplan, 1950 ins Leben gerufen, ist mittlerweile ein 250-Millionen-Programm, das verschiedene Jugendorganisationen fördert – darunter die Falken, die dem linken Spektrum zugeordnet werden. Ein weiterer großer Finanzierungstopf ist das Bundesprogramm "Demokratie leben!" mit fast 200 Millionen Euro jährlich, das nach Kritikern eine "links-grün-rote Subkultur" stützt.
Doch nicht nur Jugendgruppen profitieren von öffentlichen Geldern: Etablierte Parteien erhalten jährlich über 600 Millionen Euro für ihre nahestehenden Stiftungen. Die Alternative für Deutschland (AfD) hingegen wird seit fünf Jahren von der staatlichen Förderung für ihre Stiftung ausgeschlossen. Viele steuerfinanzierte Initiativen – etwa unter den Dachmarken "Unsere Demokratie!" oder "Zivilgesellschaft!" – werben kaum private Mittel ein und sind weiterhin auf staatliche Unterstützung angewiesen.
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Der Vorfall in Sachsen zeigt, wie Steuergelder in politisch ausgerichtete Gruppen und Bildungsprojekte fließen. Während einige Organisationen jährlich Millionen an Subventionen erhalten, bleiben andere – wie die Stiftung der AfD – von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Die Debatte über Transparenz und Verantwortung bei der Verwendung von Steuergeldern wird voraussichtlich weitergehen.
