Prien will Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche verschärfen – Entscheidung bis Juni
Greta Koch
Prien will Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche verschärfen – Entscheidung bis Juni
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Pläne bekräftigt, die Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche zu verschärfen. Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen von Expertinnen und Experten, bevor sie die neue Gesetzgebung finalisiert. Eine Entscheidung wird bis Juni erwartet.
Prien betont, dass strengere Maßnahmen den Schutz von Minderjährigen mit deren Selbstbestimmung und gesellschaftlicher Teilhabe in Einklang bringen müssten. Sie setzt sich für eine Kombination aus Schutzvorkehrungen, besserer Aufklärung und der Einbindung junger Menschen selbst ein.
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Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor Bedenken gegen ein generelles Verbot sozialer Medien für Minderjährige geäußert. Stattdessen forderte er eine stärkere elterliche Kontrolle und eine verbesserte Medienkompetenz. Prien unterstützt diese Vorschläge mittlerweile und passt sie in ihren eigenen Ansatz ein.
Nächsten Monat wird die Regierung die Vorschläge einer Fachkommission prüfen. Anschließend soll ein formelles Maßnahmenpaket – einschließlich möglicher neuer Gesetze – vorgelegt werden. Die endgültigen Regelungen hängen von den Erkenntnissen der Kommission ab. Bei einer Zustimmung würden die Änderungen einen Wandel in der deutschen Regulierung des Zugangs junger Menschen zu sozialen Plattformen bedeuten. Schulen, Eltern und Technologieunternehmen könnten dann mit neuen Auflagen konfrontiert werden.
