Peter Ruzicka stoppt GEMA-Reformen – droht das Aus für Ernste Musik?
Hannah Brandt
Peter Ruzicka stoppt GEMA-Reformen – droht das Aus für Ernste Musik?
Komponist Peter Ruzicka verklagt GEMA wegen geplanter Reformen
Der Komponist Peter Ruzicka erhebt Klage gegen die deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, wegen geplanter Reformen. Er argumentiert, dass die Änderungen die Einnahmen von Komponisten um bis zu 70 Prozent kürzen und die Zukunft der Ernsten Musik gefährden würden. Mit seiner rechtlichen Initiative will er eine entscheidende Abstimmung blockieren, die für Mai 2026 ansteht.
Ruzicka hat beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht und fordert die sofortige Einleitung eines Missbrauchsverfahrens. Zudem beantragt er einstweilige Maßnahmen, um die GEMA-Abstimmung über die Reformen zu stoppen, die für die Mitgliederversammlung am 6. und 7. Mai 2026 vorgesehen ist. Seiner Ansicht nach fehlt es an einer ausreichenden Begründung für die geplante Abschaffung des Bewertungssystems für Komponisten – eine Maßnahme, die irreparable Schäden verursachen würde.
In seiner Klage wirft Ruzicka der GEMA vor, gegen Antidiskriminierungsgesetze zu verstoßen, indem sie den Marktzugang für Ernste Musik einschränkt. Er warnt, dass sinkende Tantiemen aufstrebenden Komponisten das Stimmrecht in der Versammlung entziehen würden. Sowohl der Deutsche Komponistenverband als auch interne GEMA-Daten stützen seine Argumente.
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Ruzicka betont, dass die Reformen das Überleben der Ernsten Musik als Berufsfeld bedrohen. Ohne Eingriffe fürchtet er den finanziellen Ruin vieler Komponisten und den Verlust ihres Einflusses auf branchenweite Entscheidungen.
Sollte das Gericht einstweilige Verfügungen erlassen, könnte der Rechtsstreit die GEMA-Reformen verzögern oder sogar vereiteln. Die Entscheidung über die geplante Neuregelung liegt nun bei den Aufsichtsbehörden und der anstehenden Mitgliederversammlung. Das Ergebnis könnte die Bezahlung und Vertretung von Komponisten in Deutschland grundlegend verändern.
