Mansoori verteidigt Blockade des 1.000-Euro-Bonus und kritisiert Ölkonzerne
Theo Schmitz
Mansoori verteidigt Blockade des 1.000-Euro-Bonus und kritisiert Ölkonzerne
Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat sich nach der Blockade eines geplanten steuerfreien Bonus von 1.000 Euro durch den Bundesrat zu Wort gemeldet. Der SPD-Politiker verteidigte die Entscheidung und bezeichnete sie als normalen Teil der demokratischen Debatte. Gleichzeitig kritisierte er Ölkonzerne für ihre Rolle bei den aktuellen wirtschaftlichen Belastungen.
Mansoori argumentierte, dass die einmalige Zahlung von 1.000 Euro keine einfache Lösung für die steigenden Kosten sei. Unternehmen hätten sich mehrheitlich gegen die Maßnahme ausgesprochen, so der Minister. Stattdessen plädierte er für gezieltere Entlastungsmaßnahmen, die reale finanzielle Belastungen abfedern.
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Der Minister wies auch Vorwürfe zurück, seine Partei müsse automatisch die Politik der Koalition unterstützen. In einem föderalen System seien unterschiedliche Auffassungen normal und sollten im Rahmen von Verhandlungen geklärt werden, erklärte er. Institutionen wie der Vermittlungsausschuss seien genau für solche Fälle vorgesehen.
Weitere Gespräche über den Bonus seien weiterhin möglich, bestätigte Mansoori. Er bestand jedoch darauf, dass jede endgültige Entscheidung auf sinnvolle Unterstützung abzielen müsse – und nicht auf schnelle Lösungen.
Die Ablehnung durch den Bundesrat lässt die Zukunft des Bonusvorhabens vorerst ungewiss. Mansooris Äußerungen deuten darauf hin, dass eher Ölkonzerne als die Steuerzahler stärker in die Pflicht genommen werden sollten. Ob der Bonus doch noch kommt, hängt von den anstehenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ab.
