Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Droht der SPD nach 35 Jahren die Niederlage?
Greta Koch
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Droht der SPD nach 35 Jahren die Niederlage?
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Ende einer 35-jährigen SPD-Ära?
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Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März könnte das Ende von 35 Jahren sozialdemokratischer Führung unter der SPD einläuten. Die Abstimmung findet statt, während die Freien Demokraten (FDP) nach einer Reihe von Niederlagen um ihr politisches Überleben kämpfen. Analysten gehen davon aus, dass das Ergebnis maßgeblich von den Wählern auf dem Land abhängen wird – einer Region, in der frühere Ministerpräsidenten mit inklusiver Politik enge Bindungen aufbauten.
Das Rennen zwischen CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder und dem amtierenden SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer hat sich zugespitzt. Schweitzer, der in einer Koalition mit Grünen und FDP regiert, bleibt trotz anfänglicher Umfragevorsprünge der CDU persönlich beliebt. Seine Regierung profitiert besonders in ländlichen Gebieten vom Erbe Kurt Becks, des ehemaligen SPD-Regierungschefs, der für seinen "bürgernahen" Führungsstil bekannt war.
Die FDP hingegen steht vor dem Kollaps. Nach dem Scheitern beim Wiedereinzug in den Landtag von Baden-Württemberg am 9. März rasierte die Generalsekretärin der Partei, Nicole Büttner, sich aus Protest den Kopf. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte die FDP bereits für "verschunden" aus der Bundespolitik erklärt. In Rheinland-Pfalz geht es der Partei nun nur noch darum, überhaupt relevant zu bleiben – überschatten vom Dreikampf zwischen SPD, Grünen und CDU.
Interne Zerwürfnisse verschärfen die Krise der Liberalen. Volker Wissing, ehemaliger Landesvorsitzender der FDP und scharfer Kritiker des "libertären Kurses" der Partei, trat zurück, nachdem die FDP den Bruch der Berliner Ampelkoalition mitverursacht hatte. Mittlerweile führt er eine Anwaltskanzlei in Landau und unterstützte überraschend Schweitzer, den er als den "starken" Kandidaten bezeichnete. Sein Rückzug unterstrich Vorwürfe, die FDP habe ihre liberalen Wurzeln verraten.
Die Grünen hingegen kämpfen um Aufmerksamkeit. Da der Wahlkampf als Zweikampf zwischen SPD und CDU inszeniert wird, bleibt ihre Rolle in Schweitzers Koalition weitgehend unbeachtet. Umfragen zeigen keinen direkten Zusammenhang zwischen dem FDP-Debakel in Baden-Württemberg und verschobenen Stimmungstendenzen in Rheinland-Pfalz – die Wahl bleibt damit unberechenbar.
Das Ergebnis wird zeigen, ob die SPD ihre jahrzehntelange Vorherrschaft fortsetzen kann oder die CDU die Macht übernimmt. Die traditionell loyalen ländlichen Wähler, die oft inklusive Führung schätzen, könnten den Ausschlag geben. Für die FDP könnte die Wahl entweder ihren Niedergang besiegeln – oder eine letzte Chance bieten, die Bedeutungslosigkeit abzuwenden.
