Kulturstaatsminister Weimer steht wegen Eingriffen in die Branche in der Kritik
Anna Schmitt
Kulturstaatsminister Weimer steht wegen Eingriffen in die Branche in der Kritik
Wolfram Weimer, der Staatsminister für Kultur und Medien in Deutschland, sieht sich wachsender Kritik an seinen jüngsten Entscheidungen ausgesetzt. Ihm wird vorgeworfen, versucht zu haben, Einfluss auf Kultureinrichtungen und historische Ereignisse zu nehmen – was zu massivem Widerstand von Branchenverbänden und politischen Akteuren geführt hat.
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Der Streit begann, als Weimer eine Überprüfung von Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz anordnete. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verurteilte diesen Schritt als inakzeptablen Eingriff in die Freiheit der Branche. Zudem schloss er Buchhandlungen von der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises aus und sagte die Preisverleihung kurzerhand ab.
Medienberichten zufolge versuchte Weimer zudem, Tricia Tuttle, die Direktorin der Berlinale, abzulösen. Darüber hinaus plante er, den Bau der Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig zu stoppen – was weitere Kritik auslöste.
Die politischen Reaktionen fallen unterschiedlich aus. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte Weimer und betonte, er stehe hinter vielen seiner kulturpolitischen Vorhaben. Friedrich Merz, Vorsitzender der oppositionellen CDU, erklärte im Bundestag, Weimer habe nach wie vor sein Vertrauen. Gleichzeitig merkte Merz an, ein Kulturstaatsminister müsse mit Kontroversen rechnen.
Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes forderten Weimer auf, als Redner bei der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald zurückzutreten. Bisher haben weder die Bundesregierung noch Merz öffentlich zu den konkreten Vorwürfen Stellung genommen, Weimer habe gezielt auf kulturelle Veranstaltungen oder Institutionen Einfluss genommen.
Die Auseinandersetzungen zeigen die Spannungen zwischen Weimers Kulturpolitik und den Erwartungen der Branche. Seine Entscheidungen führten zu öffentlicher Verurteilung, auch wenn ihn wichtige politische Unterstützer weiterhin Rückendeckung geben. Die Lage bleibt ungelöst – offizielle Stellungnahmen zu den zentralen Vorwürfen stehen weiterhin aus.
