Hitze im Bundestag: Streit über Ursachen von Schulgewalt und Migration
Anna Schmitt
Hitze im Bundestag: Streit über Ursachen von Schulgewalt und Migration
Im Bundestag ist eine hitzige Debatte über die zunehmende Gewalt an deutschen Schulen entbrannt. Die rechtspopulistische AfD warf den Abgeordneten vor, das Problem zu ignorieren, und brachte es mit Migration in Verbindung – eine These, die andere politische Gruppen entschieden zurückwiesen. Zwei Anträge der AfD lösten die Diskussion aus, in denen eine strengere Erfassung von Vorfällen sowie Maßnahmen gegen religiös motiviertes Mobbing gefordert werden.
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Die AfD legte Zahlen vor, die einen deutlichen Anstieg polizeilich erfasster Gewalttaten an Schulen in allen Bundesländern belegen. Parteivertreter verwiesen auf Messerangriffe, Bedrohungen und religiösen Zwang und argumentierten, Migration spiele dabei eine zentrale Rolle. Zudem wiesen sie auf Cybermobbing hin, von dem fast jeder fünfte Schüler in Deutschland betroffen ist.
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende im Bildungsausschuss des Bundestags, räumte zwar die Zunahme von Gewalt und Mobbing ein, wies aber jeden Zusammenhang mit Migration zurück. Stattdessen führte sie das Problem auf gesamtgesellschaftliche Entwicklungen zurück. Vertreter von Union, Grünen und Linken stimmten zu, dass Schulgewalt ein ernstzunehmendes Problem sei, kritisierten jedoch, die AfD reduziere die Ursachen auf eine zu einfache Erklärung.
Die Anträge wurden schließlich zur weiteren Prüfung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Die Debatte offenbarten tiefe Gräben bei der Frage nach den Ursachen von Schulgewalt: Während die AfD migrationsbezogene Lösungsansätze forderte, betonten andere Parteien breitere soziale Faktoren. Die Anträge werden nun eingehend geprüft, bevor über mögliche Maßnahmen entschieden wird.
