Hannovers Schuldenkrise: Bürgermeisterin Onay kämpft gegen radikale Sparvorgaben
Greta Koch
Hannovers Schuldenkrise: Bürgermeisterin Onay kämpft gegen radikale Sparvorgaben
Hannover steckt in einer tiefen Finanzkrise mit Schulden von rund zwei Milliarden Euro. Die Stadt wurde nun gezwungen, ein Sparprogramm beim Land Niedersachsen einzureichen – doch Bürgermeisterin Belit Onay wehrt sich gegen die drastischen Kürzungsvorgaben von Bund und Land.
Die finanziellen Probleme Hannovers sind das Ergebnis jahrelanger Schuldenanhäufung, verschärft durch die Pandemie, die die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen ließ. Zwar haben sich diese Einnahmen inzwischen erholt, reichen aber nicht aus, um die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen zu decken. Daher muss die Stadt nun vor allem in "freiwilligen" Bereichen wie Kultur, Sport und Jugendförderung sparen.
Onay kritisiert scharf eine 100-seitige Liste mit vorgeschlagenen Einsparungen, die tiefgreifende Kürzungen bei Angeboten für Menschen mit Behinderungen, Kinder und junge Erwachsene vorsieht. Solche Streichungen würden das soziale Netz schwächen und bestehende Probleme verschärfen, warnt die Bürgermeisterin. Zudem bemängelt sie das Vorgehen bei der Erstellung der Liste, da kommunale Spitzenverbände nicht einbezogen wurden.
Um die finanzielle Not zu lindern, wird in Hannover eine Bibliothek zu einem Bürgerzentrum umgewidmet und nach neuen Partnerschaften gesucht. Doch Onay besteht darauf, dass Bund und Land die Verantwortung für die Finanzierung unverzichtbarer Leistungen übernehmen müssen, die sich die Stadt allein nicht mehr leisten kann.
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Zunächst treffen die Kürzungen die freiwilligen Leistungen, doch die Bürgermeisterin warnt vor weiteren Einsparungen. Ohne zusätzliche Hilfe von oben ist ungewiss, ob Hannover grundlegende öffentliche Dienstleistungen aufrechterhalten kann. Der Haushaltsplan der Stadt wartet nun auf die Genehmigung durch das Land Niedersachsen.
