Die Linke debattiert über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete auf dem Parteitag
Greta Koch
Die Linke debattiert über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete auf dem Parteitag
Die Linke in Deutschland diskutiert über eine geplante Gehaltsobergrenze für ihre Abgeordneten. Das Thema wird auf dem Bundesparteitag der Partei in Potsdam erörtert. Die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen die Obergrenze für alle Bundestagsabgeordneten verbindlich festlegen.
Die Debatte spiegelt die anhaltende Neuausrichtung der Partei und eine längst fällige Überprüfung der Abgeordnetenbezüge wider. Bisher hatten weder die Linke noch ihre Vorgängerin, die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus), solche Beschränkungen durchgesetzt. Die Italienische Kommunistische Partei hingegen führte in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsdeckel für ihre Abgeordneten ein.
Der erfahrene Linke-Politiker Gregor Gysi argumentiert, eine Obergrenze könnte mehr Idealisten in den Bundestag locken. Andere warnen jedoch, sie könnte Spitzenverdiener davon abhalten, für die Linke zu kandidieren. Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler bezieht als Bundestagsabgeordnete derzeit ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro, wobei ihr Nettolohn nach Abzügen deutlich niedriger ausfällt.
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Die Parteiführung drängt auf eine verbindliche Entscheidung. Wird der Vorschlag angenommen, würde die Obergrenze für alle Abgeordneten der Linken gelten. Der Ausgang des Parteitags in Potsdam wird zeigen, ob die Regelung künftig Parteipolitik wird.
