CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislaturperiode
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Thomas Strobl (CDU) schlägt vor, die Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern – damit würde sie sich an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen.
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Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorschlag und argumentiert, dies würde die demokratische Kultur stärken. Eine fünfjährige Amtszeit ermögliche eine bedachtere politische Debatte, so Nouripour. Zuvor hatte er bereits eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine angeregt, was jedoch auf Kritik stieß.
Strobls Initiative folgt der Logik anderer gesetzgebender Körperschaften: Die meisten deutschen Landesparlamente sowie das EU-Parlament haben bereits eine fünfjährige Wahlperiode. Der Vorstoß findet über Parteigrenzen hinweg Zustimmung. Sollte er umgesetzt werden, würde sich die Amtszeit des Bundestags von vier auf fünf Jahre verlängern – eine Veränderung, die den Rhythmus der Bundespolitik nachhaltig prägen könnte.
