CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei besserer Lage zurückkehren
Greta Koch
CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei besserer Lage zurückkehren
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich zur Zukunft syrischer Flüchtlinge in Deutschland geäußert. Seine Stellungnahme erfolgt vor einem Treffen des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin. Hardt konzentriert sich in seinen Aussagen auf Asylregelungen, die Rückkehr von Geflüchteten sowie die politische Stabilität Syriens.
Hardt argumentierte, dass viele syrische Flüchtlinge aufgrund der verbesserten Lage in Syrien keinen Anspruch mehr auf Asyl in Deutschland hätten. Er schlug vor, dass diejenigen, die nicht gut integriert seien, zurückkehren sollten – unterstützt durch finanzielle Hilfen, um ihnen einen eigenständigen Wiederaufbau zu ermöglichen. Gleichzeitig räumte er ein, dass Flüchtlinge, deren Fähigkeiten in Deutschland gebraucht werden, bleiben dürfen sollten.
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Der CDU-Politiker betonte zudem die Bedeutung der politischen Zukunft Syriens. Er forderte, dass alle ethnischen Gruppen in die Wiederaufbauarbeiten einbezogen werden müssten, da das Land keine klare Mehrheit habe. Hardt ist überzeugt, dass ein dauerhafter Frieden nur möglich sei, wenn die Rechte jeder Gemeinschaft geschützt würden.
Während des Besuchs von al-Scharaa werden voraussichtlich Gespräche über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland geführt. Hardt fügte hinzu, dass die Bundesregierung wahrscheinlich auf eine breitere Beteiligung am Wiederaufbau Syriens drängen werde, um sicherzustellen, dass keine Gruppe ausgeschlossen bleibe.
Das Treffen zwischen al-Scharaa und Merz wird sich mit der Rückführung von Flüchtlingen und dem Wiederaufbau Syriens befassen. Hardts Vorschläge umfassen finanzielle Unterstützung für Rückkehrer sowie einen Fokus auf ethnische Inklusion. Die Gespräche zielen darauf ab, den deutschen Ansatz für die anhaltende Erholung Syriens zu prägen.
