Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent
Greta Koch
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent
Deutsche Abgeordnete haben in einem Versuch, die steigenden Kosten zu dämpfen, für eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern gestimmt. Die Maßnahme soll die Spritpreise an der Zapfsäule um etwa 17 Cent pro Liter für sowohl Benzin als auch Diesel verringern. Doch bevor die Entlastung im Mai in Kraft treten kann, muss sie noch eine weitere Hürde nehmen.
Der Bundestag billigte die Steuersenkungen in einer namentlichen Abstimmung, wobei 453 Abgeordnete für den Plan stimmten. Die Opposition blieb jedoch stark: 134 Parlamentarier lehnten das Vorhaben ab, einer enthielt sich. Falls die Senkung beschlossen wird, gelten die niedrigeren Steuern nur für zwei Monate.
Nun muss der Bundesrat den Änderungen noch zustimmen, bevor sie wirksam werden können. Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung angesetzt, um über den Vorschlag zu beraten. Neben den Steuersenkungen für Kraftstoffe erhalten Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern einen steuer- und sozialabgabenfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu gewähren.
Die vorübergehende Steuersenkung zielt darauf ab, ab Mai kurzfristig Entlastung bei den hohen Spritpreisen zu schaffen. Die Entscheidung des Bundesrats am Freitag wird darüber entscheiden, ob die Senkungen wie geplant umgesetzt werden. Bei einer Zustimmung können Autofahrer zwei Monate lang von niedrigeren Preisen an der Tankstelle profitieren.
