Bundesregierung senkt Spritpreise – doch Verbraucher profitieren kaum
Anna Schmitt
Bundesregierung senkt Spritpreise – doch Verbraucher profitieren kaum
Die deutsche Bundesregierung hat eine vorübergehende Spritpreissenkung beschlossen, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten, die unter den steigenden Kosten ächzen. Ab dem 1. Mai werden die Kraftstoffsteuern für zunächst zwei Monate um 16,7 Cent pro Liter gesenkt. Beamte warnen jedoch, dass Verbraucher an der Zapfsäule kaum Entlastung spüren könnten.
Der Beschluss folgt auf einen drastischen Anstieg der Benzin- und Dieselpreise nach Ausbruch des Iran-Konflikts. In Deutschland stiegen die Spritkosten stärker als in anderen EU-Ländern und belasten damit sowohl Verbraucher als auch Unternehmen zusätzlich.
Berlins Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey, äußerte Skepsis über die Wirkung der Steuerentlastung. Sie warnte, dass Mineralölkonzerne einen Großteil der Ersparnis einbehalten könnten, statt sie an die Kunden weiterzugeben. Die Regierung schätzt, dass die Maßnahme den Staat rund 1,6 Milliarden Euro kosten wird.
Giffey kritisierte Teile der Branche scharf und warf ihnen vor, die Krise auszunutzen. Sie prangerte "Krisengewinnler und Profiteure" an, die Profite über Fairness stellten. Die Senatorin forderte strengere Maßnahmen, um die Spritpreise zu deckeln und die Gewinnspannen der Ölkonzerne zu begrenzen. Als Vorbild nannte sie Nachbarländer wie Polen, Belgien und Luxemburg, wo bereits ähnliche Preiskontrollen eingeführt wurden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Spritpreissenkung gilt für zwei Monate ab dem 1. Mai, wobei die Steuerermäßigung bei 16,7 Cent pro Liter liegt. Zwar soll die Maßnahme die finanzielle Belastung verringern, doch ihr Erfolg hängt davon ab, ob die Mineralölunternehmen die Preise an den Tankstellen entsprechend anpassen. Giffey setzt sich weiterhin für schärfere Regelungen ein, um übermäßige Unternehmensgewinne während der Krise zu verhindern.
